AGB
Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
§1 Allgemeines
- Gegenstand des Vertrages sind die Herstellung von Ton-, Bild- und Datenträgern und damit zusammenhängende Dienstleistungen.
- Für die Lieferung sowie für unsere Leistungen und Angebote sind ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) maßgebend. Dies gilt auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder mündliche Abreden sind nur dann wirksam, wenn diese schriftlich bestätigt werden.
- Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen und Annahmeerklärungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden, sowie für die Vereinbarung von verbindlichen Lieferterminen.
§2 Lieferzeit
- Lieferfristen und Liefertermine sind freibleibend.
- Liefertermine werden individuell nach dem Erhalt der für die Produktion nötigen Unterlagen festgelegt.
- Die vereinbarte Lieferfrist beginnt erst dann zu laufen, nachdem alle zur Produktion notwendigen Komponenten vorliegen und der Inhalt des Auftrages im Einzelnen abgesprochen ist.
- Garantierte Termine werden nach Erhalt der vollständigen Fertigungsunterlagen oder nach dem Akzeptieren der Probeausdrucke unter Berücksichtigung des jeweiligen Bestellumfangs sowie des momentanen Produktionsaufwandes festgelegt und mitgeteilt.
- Für Überschreitung der Lieferfrist durch vom Auftraggeber verursachte Änderungen und Korrekturen sowie durch von ihm verursachte Verzögerungen ist die Druckerei nicht verantwortlich.
- Unvorhergesehene Lieferhindernisse durch Betriebsstörungen bei uns oder bei unserem Vorlieferanten, z.B. durch urheberrechtlich bedingte Lieferverbote, Fabrikations- oder Lieferstörungen oder durch Fälle höherer Gewalt wie Krieg, Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung u.a.m., berechtigen die CDruck.de, bestätigte Lieferverpflichtungen angemessen zu verlängern. Für Schäden, die durch Verzögerung in solchen Fällen entstehen, haften wir nicht.
- Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verzuges oder Nichterfüllung können nur geltend gemacht werden, wenn der CDruck.de grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Der Auftraggeber kann Ersatz des Verzugsschadens nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangen.
§3 Umfang und Ausführung des Auftrags
- Für den Lieferumfang ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Produktionsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu zehn Prozent der bestellten Menge können nicht beanstandet werden.
| Liefermenge |
Zulässige Abweichung |
| 0 – 100 | 10 |
| 101 – 1.000 | 20 |
| ab 1.000 |
30 |
- Bei Auftragserteilung sind vom Besteller zu den Masterbändern folgende detaillierte Angaben zu machen: Originaltitel, Komponist, Textautor, Arrangeur, Bearbeiter, Herausgeber, Verlag, Spieldauer.
- Der Besteller liefert an CDruck.de das zur Durchführung des Auftrages erforderliche Produktionsmaterial, wie Master-CD/-DVD/-Tapes, Labelfilme, Lithomaterialien oder Dateien etc. entsprechend den Spezifikationen von CDruck.de. Von Master-CD/-DVD/-Tapes erhält CDruck.de ausschließlich Duplikate.
- Der Besteller haftet für technisch einwandfreie CD/DVD/Tapes und Dateien/Lithomaterialien. CDruck.de ist nicht verpflichtet, die übergebenen Unterlagen zu überprüfen oder die produzierten Bild-, Ton-, und Datenträger abzuhören. Liefert der Kunde Produktionsmaterial, welches nicht den Anforderungen von CDruck.de entspricht, so ist CDruck.de berechtigt, das Produktionsmaterial zu Lasten und auf Kosten des Bestellers zu ergänzen, zu verbessern oder zurückzusenden.
- Das für die Produktion vom Besteller bereitgestellte Produktionsmaterial wird von CDruck.de bis zu 12 Monate nach dem entsprechenden Auftrag zur Rücksendung auf Wunsch und Kosten des Bestellers bereitgestellt. Nach diesem Zeitpunkt wird das Material vernichtet. Die vom Besteller bezahlten Kosten für Glasmaster (Stamper) und/oder Kopiermaster (Bin-Loop-Master) umfassen lediglich die von CDruck.de in diesem Zusammenhang erbrachten Serviceleistungen. Glasmaster und/oder Kopiermaster bleiben in jedem Fall Eigentum von CDruck.de; sie werden jedoch auf Verlangen des Bestellers nach Beendigung der Produktion vernichtet.
§4 Lieferung
- Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Soweit bei der Auftragsannahme nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt der Versand mit DHL.
- Eventueller Versand wird von uns mit der gebotenen Sorgfalt vorgenommen; jedoch haften wir nicht für Schäden und Verlust auf dem Versandweg. Die Haftung beschränkt sich lediglich auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Lieferung kann auf Kosten des Kunden versichert werden.
§5 Gefahrübergang
- Bei allen Sendungen geht die Gefahr mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über.
- Bei Lieferverzögerungen auf Veranlassung des Bestellers geht die Gefahr mit dem Zeitpunkt der Lieferbereitschaft von CDruck.de auf den Besteller über. Die Kosten und die Gefahr der Rücksendungen, welche nicht auf einer berechtigten Reklamation wegen Falschlieferung oder technischer Mängel (Fabrikations- oder Materialfehler) beruhen, trägt der Besteller. Der Nichterhalt einer Lieferung ist spätestens 8 Tage nach Erhalt der Rechnung anzuzeigen.
§6 Preise
- Die auf den Seiten www.CDruck.de vorgestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Verbindliche Angebote werden erst auf der Grundlage individueller Anfragen, die genaue Beschreibungen der gewünschten Ware und Dienstleistungen enthalten, erstellt.
- Bei der Angeboterstellung wird mit größter Sorgfalt vorgegangen. Fehler und Irrtümer bei Mengen- und Preisangaben können jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden. In solchen Fällen hat der Kunde das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Annahme zu einem um 10% günstigeren Preis im Vergleich zu den am Tag der Bestellungsannahme geltenden und auf der Webseite www.CDruck.de aufgeführten Listenpreise. Für fehlerhafte Angaben und deren Folgen übernehmen wir keine weitere Haftung.
- Der Auftragnehmer ist 7 Tage ab dem Ausgangsdatum an das Angebot gebunden.
- Die auf den Seiten www.CDruck.de vorgestellten Preise betreffen konkrete Auflagen. Werden von diesen Auflagen abweichende Mengen benötigt, so wird ein individuelles Angebot erstellt.
- Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet, insbesondere auch der Mehraufwand, der durch die Nichteinhaltung der Spezifikationen entsteht.
§7 Zahlung
- Die Zahlung ist umgehend nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu begleichen, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Zahlungen haben ausschließlich an CDruck.de zu erfolgen. Der Auftragnehmer liefert grundsätzlich, wenn nicht anders vereinbart, per Nachnahme bzw. Vorauskasse.
- Alle Zahlungen werden zunächst auf die Kosten (evtl. Mahnspesen, Prozesskosten etc.), sodann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung und zwar auf die jeweils älteste Schuld angerechnet. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers sind unwirksam.
§8 Eigentumsvorbehalt
- Alle gelieferten Gegenstände verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Bestellers aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Zur Veräußerung der Vorbehaltsware ist der Besteller nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und nur solange berechtigt, als er sich nicht in Verzug befindet. In diesem Fall ist CDruck.de zur Verwertung der Ware berechtigt.
- Im Falle der Weiterveräußerung der Ware hat der Besteller den Eigentumsvorbehalt seinen Abnehmern gegenüber zu offenbaren. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware werden hierdurch an CDruck.de abgetreten. Die Abtretung von Forderungen gegen CDruck.de. durch den Besteller ist ausgeschlossen. Der Besteller verpflichtet sich, den Eigentumsvorbehalt oder die Sicherungsabtretung offen zu legen.
- Falls im Vorbehaltseigentum von CDruck.de stehende Ware oder zur Sicherheit abgetretene Forderungen von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt werden, ist CDruck.de durch Übersendung des Pfändungs- oder Beschlagnahmungsprotokolls unverzüglich zu benachrichtigen. Alle Kosten einer Intervention von CDruck.de trägt der Besteller.
§9 Gewährleistung
- Der Käufer hat die Lieferungen sofort nach Empfang auf Ihre Vertragsmäßigkeit zu überprüfen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
- Farbabweichungen auf den Bild-, Ton-, und Datenträgern oder bei Druckmaterialien im Vergleich zur Vorgabe berechtigen den Besteller nicht zur Ablehnung der Abnahme und stellen keinen Fehler dar, der zur Minderung, Wandlung oder Schadensersatz berechtigt.
- Erkennbare Mängel und Beanstandungen hat der Kunde unverzüglich unter Vorlage des Lieferscheins oder der Rechnung und unter genauer Angabe der Fehler der CDruck.de schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von sechs Wochen, nachdem die Ware unseren Betrieb verlassen hat, bei uns eintrifft. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt. Die besondere Rügepflicht gemäß §§ 377, 378 HGB bleibt unberührt.
- Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, es wird uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
- Reklamationen werden innerhalb von 7 Tagen ab Einreichung der reklamierten Ware vom Auftragnehmer geprüft. Die Einsendung der beanstandeten Ware an CDruck.de muss in dem dazugehörigen Original-Karton und in ordnungsgemäßer Verpackung erfolgen. Sollte sich die Reklamation als unberechtigt erweisen, so berechnet CDruck.de den Prüfvorgang in angemessenem Rahmen.
- Bei berechtigten Beanstandungen werden wir nach unserer Wahl Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung leisten und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes und innerhalb angemessener Frist ab dem Prüfungsdatum der Reklamation. Im Falle verzögerter, unterlassener oder mißlungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistung entfällt, wenn der Besteller der Aufforderung von CDruck.de zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend nachkommt.
§10 Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte
- Der Auftraggeber gewährleistet, dass die durch CDruck.de duplizierten Daten- oder Tonträger sowie Medienartikel nicht gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen, wie z.B. Urheberrechte, Leistungsschutz und Jugendschutzgesetze verstoßen. Bei Verstößen haftet der Besteller allein.
- Bei Tonträgervervielfältigung übernimmt der Kunde die aus der Vervielfältigung und Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke und Darstellungen entstehenden Verpflichtungen und legt bei Auftragserteilung einen entsprechenden Bescheid der GEMA vor. Dieser stellt CDruck.de insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt CDruck.de alle entstehenden Schäden und Aufwendungen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass beim Export der gelieferten Ware möglicherweise Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in anderen Staaten entgegenstehen. CDruck.de lehnt hierfür jede Haftung ab, wenn der Besteller von den Inhabern solcher ausländischer Rechte in Anspruch genommen wird.
§11 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Wirksamkeit
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Zittau, wenn beide Vertragspartner Vollkaufleute im Sinne des HGB sind.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.